Die Haftung im Verein

 

Aufgrund meiner Funktion als Obmann des Museums- und Heimatpflegeverein Enns-Donauwinkel habe ich mich mit dem Thema der Haftung im Verein auseinandergesetzt.

Viele in ganz Österreich stehen in ähnlichen Funktionen bzw. helfen tatkräftig in Vereinen mit, wobei dieses Großteils auch unentgeltlich erfolgt.

 

 

Dennoch darf dabei nicht übersehen werden, dass eine Haftung dieser Funktionäre bzw. Organwalter bestehen kann.

Der oberste Gerichtshof hat eine Haftung eines vertretungsbefugten Vereinsorganes bejaht, der neue Verbindlichkeiten trotz bereits eingetretener Zahlungsunfähigkeit des Vereines eingegangen ist.

 

In einer anderen Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass die Haftung des Vertreters eines Vereines für die Verletzung von Abgabepflichten auch dann besteht, wenn er die Geschäfte des Vereines zwar nicht selbst geführt, jedoch die notwendige Überwachungs- und Kontrollpflichten verletzt hat.

Nicht nur die vertretungsbefugten Organwalter, sondern auch andere Funktionäre sowie freiwillige Helfer können unter bestimmten Voraussetzungen aufgrund ihrer Tätigkeiten im Verein zu einer Haftung herangezogen werden.

Während sondergesetzliche Bestimmung im Sinne der BAO sowie auch des ASVG bzw. verwaltungsstrafrechtliche Bestimmungen die unmittelbare Haftung der vertretungsbefugten Organwalter im Außenverhältnis festlegen, ist im Vereinsgesetz jene Haftung vom Organwalter in erster Linie gegenüber dem Verein geregelt.

Unter Organwalter versteht man jene Funktionäre, die von der Generalversammlung gewählt werden.

 


Seit der Vereinsgesetznovelle ist klargestellt, dass unentgeltliche Organwalter bereits bei leichter Fahrlässigkeit von einer Haftung befreit sind.

Ob ein Funktionär grob fahrlässig bzw. leicht fahrlässig handelt, hängt wesentlich von den auszulegenden Sorgfaltsmaßstäben ab sowie auch von der Größe, dem Umfang und der wirtschaftlichen Tätigkeit des Vereins. Dieser Sorgfaltsmaßstab kann sohin von Verein zu Verein und von Funktion zu Funktion deutlich divergieren.

Funktionäre die nicht zur Vertretung nach außen berufen sind, schulden dem Verein gegenüber jene Sorgfalt, die von einem ordentlichen gewissenhaften Geschäftsführer, Kassier, Kulturwart, Chorleiter, Beirat, etc. erwartet werden kann.

Es ist daher für jeden, welcher eine Funktion für den Verein übernimmt, neben der persönlichen Leidenschaft auch darauf zu achten, dass sein Handeln und sein Tun jederzeit auch rechtliche Konsequenzen auslösen kann. Wie bereits dargestellt, kann eine generelle Aussage über Haftungen im Verein im Innen- bzw. im Außenverhältnis nicht getroffen werden.


Für weitere Auskünfte und Beratungen stehe ich Ihnen jederzeit nach telefonischer Voranmeldung in meiner Kanzlei zur Verfügung.

Im Rahmen eines kostenfreien Erstgespräches gebe ich Ihnen einen ersten Überblick über Ihre rechtlichen Möglichkeiten, Chancen und Risken.


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